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Aktuelle Meldungen

13. August 2018

Fuß- und Radweg, Eschweiler-Weisweiler an der Inde

Antwort des Bürgermeisters auf die Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Maroder Fußweg Richtung Weisweiler entlang der Inde
Maroder Fußweg Richtung Weisweiler entlang der Inde. Foto: Stefan Steins

Unsere Kostenanfrage vom 04.04.2018 wurde vom Bürgermeister wie folgt beantwortet:

zu 1) Der Weg wurde in Augenschein genommen. Er stellt sich als stark verwitterter Asphaltbelag (evtl. auch teerstämmig), abschnittsweise verschlammt und durch Wurzeln verworfen dar. Eine Sanierung ohne größeren Aufwand ist hier nicht möglich.

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09. August 2018

Terminal, Höranlagen und mauer politischer Stil

Eschweiler. Digitalisierung und Barrierefreiheit sollen keine leeren Floskeln bleiben. Die Stadt Eschweiler rüstet daher in Sachen Technik zusehends auf. Ende Juli wurde ein Selbstbedienungs-Terminal im Rathaus-Foyer eingerichtet.

Damit können Bürgerinnen und Bürger unmittelbar vor dem Besuch im Bürgerbüro unter anderem persönliche Daten eingeben, Fingerabdrücke einscannen oder eine Unterschrift für einen Personalausweis-Antrag digital leisten. Das reduziere die Bearbeitungszeiten.

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09. August 2018

Fahrradboxen an Eschweiler Haltepunkten des ÖPNV

Stellungnahme des Bürgermeisters zur Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Sauberes Grün, Fahrradboxen und Co-Working-Spaces
Die Liberalen fordern mehr Fahrradboxen für Berufspendler in Eschweiler, die lieber ihr Fahrrad für die Fahrt zum Bahnhof nutzen. Foto: Stefan Steins.

Eschweiler. Bezugnehmend auf unsere Anfrage vom 16. Mai 2018 nimmt der Bürgermeister zu unserem Fragenkatalog wie folgt Stellung:

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06. August 2018

Besuch des Solarinstituts in Jülich

Solarturmkraftwerk Jülich
Solarturmkraftwerk Jülich. Foto: Stefan Steins

Der Bezirksverband der Liberalen Frauen Aachen lädt ein zu einem

Besuch des Solarinstituts in Jülich
mit dem Themenschwerpunkt
„Energiespeicher“

am Donnerstag, 20. September 2017, 15.00 Uhr

Treffpunkt: Heinrich-Mußmann-Str. 1, 52428 Jülich, 1. Etage Raum 01G09 - Dekanatsraum

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05. August 2018

Sommerfest 2018

Sommerfest 2018

Die FDP-Kreisverbände Aachen-Stadt und -Land laden ein zum

Sommerfest 2018

am Sonntag, 19. August 2018 um 11 Uhr

auf den Hühnermarkt in Aachen

Neben unseren regionalen Abgeordneten dürfen wir Ihnen Dirk Wedel (NRW-Staatssekretär der Justiz) als Gastredner ankündigen.

Wir würden uns sehr freuen, bei sonnigem Wetter und erfrischenden Getränken mit Ihnen ins Gespräch zu kommen.

» Einladung (PDF-Datei, 104 KB)



 

01. August 2018

Freie Demokraten sorgen für klare Verständigung im Rathaus

Eschweiler Rathaus dank FDP mit induktiver Höranlage ausgestattet

Eschweiler Rathaus
Eschweiler Rathaus. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Hörgeschädigte Bürger brauchen den Weg ins Eschweiler Rathaus nicht mehr zu scheuen. Ab sofort sorgen sogenannte Induktionsschleifen in den Bereichen der Rathausinformation, des Bürgerbüros und des Rentenversicherungsbüros für klare Verständigung.

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29. Juli 2018

liberal.nrw - Neue Ausgabe 2/2018

Das FDP-Magazin von Partei und Fraktion in Nordrhein-Westfalen

liberal.nrw - Neue Ausgabe 2/2018

Druckfrisch auf dem Server: liberal.nrw, Ausgabe 2/2018!

Exklusiv im Magazin: Ein Interview mit Joachim Stamp und Christof Rasche zur Zukunft Nordrhein-Westfalens.

Erfahrt außerdem, welche Fortschritte NRW auf dem Weg zum Chancenland gemacht hat, wie die FDP-Fraktion die Zukunft der Mobilität gestaltet und was Christian Lindner und Joachim Stamp zur Bundesregierung sagen!

Es warten einige tolle Veranstaltungsrückblicke zum Landesparteitag, das Skill Camp, die Meilensteine-Tour der Fraktion nach einem Jahr NRW-Koalition, die Werkstattgespräche und unser Sommerfest im Landtag auf euch!

Gemeinsam mit der FDP NRW haben wir wieder viel Spannendes zusammengetragen. Viel Spaß beim Lesen!

liberal.nrw - Neue Ausgabe 2/2018
» als PDF-Dokument (1,78 MB)



 

26. Juli 2018

Anfrage zur Haushaltssatzung 2017 der StädteRegion Aachen

Haushaltssatzung 2017 der StädteRegion Aachen einschließlich Festlegung der Regionsumlagen-Hebesätze
hier: Ermächtigung zur Erhebung von Rechtsmitteln

Ihr Schreiben vom 10.07.2017 – Dez. II/Kae. – an alle Ratsmitglieder

FDP-Fraktion Eschweiler

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bertram,

mit obigem Schreiben wurden alle Ratsmitglieder über die Situation der Haushaltsgenehmigung 2017 durch die Bezirksregierung Köln und das Verhalten, sowie die Aussagen und Behauptungen von Herrn StädteRegionsrat Etschenberg und die Berichterstattung der örtlichen Presse informiert.

Am 5. Juli 2017 hat der Rat der Stadt Eschweiler Sie ermächtigt, Rechtsmittel gegen die Festsetzung der Allgemeinen Regionsumlage einzulegen.

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04. Juli 2018

Braune: „Kein sozialistisches Experimentierfeld“

Der Vorsitzende des FDP-Stadtverbands kritisiert das Strategiepapier zum „Projekt Global Nachhaltige Kommune in NRW“

FDP-Vorsitzender Christian Braune
Kritisiert das Strategiepapier zum Thema „Projekt Global Nachhaltige Kommune“: Christian Braune (FDP). Foto: Stefan Steins.

Eschweiler. Die Liberalen erneuern ihre Kritik an der Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eschweiler. „Das Thema Nachhaltige Kommune ist inhaltlich zu wichtig, um es zu einem sozialistischen Experimentierfeld verkommen zu lassen“, schreibt der FDP-Vorsitzende Christian Braune.

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02. Juli 2018

Tzscherperfrühstück im Zechenhaus

Tzscherperfrühstück im Zechenhaus
von links: Ralph Sterck - Geschäftsführer der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (vorm. IRR), Lutz Lienenkämper MdL - Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Ralph Bombis MdL - Mitglied im Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung und Sprecher der FDP für Wirtschaft, Mittelstand und Handwerk, Prof. Dr. Andreas Pinkwart - Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Frank Weigand - Vorstandsvorsitzender (CEO) und Finanzvorstand (CFO) der RWE Power AG, Dietmar Brockes MdL - Sprecher der FDP-Landtagsfraktion für Wirtschaft, Industrie und Energie, Ulrich Göbbels - stv. Fraktionsvorsitzender der FDP im Regionalrat Köln und stv. Vorsitzender des Braunkohleausschusses, Stefan Lenzen MdL - Sprecher für Arbeit und Soziales, Integration und Flüchtlinge der FDP-Landtagsfraktion NRW, Jörn Freynick MdL - Sprecher der FDP für Landesplanung, Bergbausicherheit und LSBTI* sowie Ulrich Müller - Mitglied im Braunkohleausschuss für die Regionalratsfraktion Düsseldorf.

Tagebau Garzweiler. Die RWE Power AG hat am vergangenen Sonntag das 23. Garzweiler Tzscherperfrühstück ausgerichtet. Zum traditionellen Meinungsaustausch beim Frühschoppen waren Gäste aus Wirtschaft und Politik ins Zechenhaus des Tagebaues Garzweiler gekommen.

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24. Juni 2018

Spannende Zeitreise durch das Aachener Rathaus

Liberale Frauen und Männer besichtigen das Aachener Rathaus

Rathausbesichtigung der Liberalen Frauen am 23. Juni 2018
Rathausbesichtigung der Liberalen Frauen. Fotos: Stefan Steins.

Aachen. Unter fachkundiger Führung des städteregionalen FDP-Fraktionsvorsitzenden, Georg Helg, durfte die Besuchergruppe der Liberalen Frauen des Kreisverbandes Aachen am Samstag einen Einblick in die spannende Geschichte des Aachener Rathauses erleben.

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23. Juni 2018

„Prinzipienreiterei“ blockt Schulsanierung

Schulen: Antrag der Grünen verzögert vieles

Eschweiler. Im Dezember 2016 gab der Stadtrat sein Okay zu einer ganzen Liste von Maßnahmen, die Eschweilers Schulen zukunftsfit machen sollen. Maßnahmen, die mit Millionenbeiträgen aus dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert werden.

So wurden im vergangenen Jahr unter anderem Brandschutzmaßnahmen am Gymnasium Peter-Paul-Straße vorgenommen, wurde die Mensa der Willi-Fährmann-Schule umgebaut, das Schieferdach des Gymnasiums saniert und Außen- und Fluchttüren an der Don-Bosco-Schule erneuert.

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22. Juni 2018

Die neue FDPlus ist da

Das Magazin der Freien Demokratischen Partei.

FDPlus - Neue Ausgabe 02/2018

Diese Ausgabe hat den 69. Bundesparteitag der Freien Demokraten zu Innovationen in Deutschland im Blick. Im Interview zeigt Dr. Joachim Stamp auf, wie NRW den aktuellen Herausforderungen begegnet. Die Generalsekretärin berichtet über den Einsatz für mehr starke Frauen bei den Freien Demokraten. Außerdem schauen wir in die Bundesländer Bayern und Hessen, wo im Oktober gewählt wird. In unserer Digitalausgabe finden Sie zudem zusätzliche Bilder vom Parteitag sowie einen Bericht über die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein.

Lesen Sie die fdplus ganz bequem im Browser oder per App auf Ihrem iPhone, iPad oder Android-Gerät. Alternativ können Sie sie auch als PDF herunterladen oder Einzelseiten ausdrucken.

FDPlus - Aktuelle Ausgabe 02/2018

» als PDF-Dokument (4,47 MB)
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13. Juni 2018

Integrationspauschale endlich an Kommunen

Göbbels: Weiterleitung der Integrationspauschale ist eine wichtige Entlastung für Eschweiler

Der Bürger zahlt für die Versäumnisse der Politik
Ulrich Göbbels, Fraktionsvorsitzender der FDP Eschweiler

Eschweiler. Zur Sitzungsvorlage 191/18 "Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in NRW" erklärt der Fraktionschef der Eschweiler Liberalen, Ulrich Göbbels:

Die Eschweiler Liberalen begrüßen die Entscheidung der NRW-Landesregierung, im Jahr 2018 etwa 100 Millionen Euro aus der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen weiterzuleiten.

Damit wurde eine Anregung aufgegriffen, die die Liberalen in der Vergangenheit mehrfach formuliert haben. Die Integrationsarbeit der Kommunen findet somit nun die erforderliche Anerkennung. Durch die Weiterleitung der Mittel erfährt auch Eschweiler eine finanzielle Entlastung, die im Blick auf die Haushaltssituation sehr zu begrüßen ist.

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09. Juni 2018

Neukonstituierung der Landesfachausschüsse

Partei-Programmatisches Wochenende (PPW)

Die Freien Demokraten NRW haben viele engagierte und kluge Köpfe mit großer beruflicher Expertise und spannenden Ideen, die unser Land voranbringen. Viele von Ihnen wollen sich über die Kommunalpolitik, Landesparteitage oder Ideenlabore hinaus kontinuierlich in einem Fachgebiet einbringen und darin unmittelbar unsere Zukunft mitgestalten.

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