Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 03.03.2024

Haben Mobilfunkmasten bald ausgedient? Künftig werden die Straßenlaternen zum 5G-Hotspot. Foto: Stefan Steins

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

der Ausbau unseres Mobilfunknetzes ist eine grundlegende Herausforderung in der Frage, wie wir den Wirtschaftsstandort, die Innovationsfähigkeit und den modernen Lebensstandard unseres Landes gestalten. Der Bau von immer größer werdenden Funkmasten ist zwar eine mögliche Lösung, scheitert aber regelmäßig an der Praxis. Es besteht daher ein Bedarf an einer Lösung die weder Anwohner stört oder an Abstandsmaßen und räumlichen Eignungen scheitert. Die FDP-Stadtratsfraktion möchte die Verwaltung daher anregen sich mit dem Thema „Smart Poles“ zu beschäftigen und künftig in der Planung zum Mobilfunkausbau zu berücksichtigen.

„Smart Poles“ sind umgerüstete Straßenlaternen, die gleichzeitig als Mobilfunkmasten fungieren können. Diese innovative Technologie dient dem Ausbau des 5G-Netzes und verspricht ein flächendeckendes Mobilfunknetz. Seit 2021 wurden „Smart Poles“ bereits erfolgreich als Pilotprojekte in mehreren Städten Deutschlands getestet (Anlage 1). Grundsätzlich sollen 10 Millionen Straßenlaternen in Deutschland umrüstbar sein. Ein solcher Umbau gestaltet sich nicht kompliziert und kann innerhalb von 3 Stunden realisiert werden.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr verweist dafür auf die „5G-Synergiewerk GmbH“ (siehe Anlage 2). Dieses Unternehmen ist ein Zusammenschluss aus 20 kommunalen Stadtwerken, die sich auf den Umrüstungsprozess spezialisiert haben. Die „5G-Synergiewerk GmbH“ hilft bei der Identifikation von möglichen Standorten, der Umrüstung der Straßenbeleuchtung, der Fördermittelbeantragung und letztlich der anschließenden Vermietung der „Smart Poles“ an Telekommunikationsunternehmen (siehe Anlage 3). Entsprechend des Hinweises des BMDV würde die FDP-Stadtratsfraktion empfehlen sich mit diesem Angebot zu beschäftigen.

Begründung:

Die Relevanz des Themas wurde eingangs bereits beleuchtet. Auch für Eschweiler gilt: Die Bereitstellung einer guten digitalen Infrastruktur ist die Voraussetzung für jede künftige Innovation, die in Eschweiler stattfinden soll. Zudem ist ein breiter und guter Zugang in das Mobilfunknetz für viele Bürger mittlerweile ein klares Kriterium der ortsgebundenen Lebensqualität. Nicht selten bestimmen zeitgemäße Down- und Upload-Geschwindigkeiten über die Möglichkeit des immer populärer werdenden Homeoffice und somit die Wahl des Heimatortes.

Ebenso Relevant sind die mit der Umrüstung verbundenen Zusatzeinnahmen die sich aus der Verpachtung der „Smart Poles“ an Telekommunikationsunternehmen bieten würden. Auf diesem Weg könnte die Stadt Eschweiler sowohl den Mobilfunk für ihre Bürger ausbauen, als auch eine zusätzliche Einnahmequelle generieren. Eine Finanzierung solcher Umrüstungen könnte zudem durch das Bundesförderprogramm „Weiße Flecken“ unterstützt werden.

Daher beantragt die FDP-Stadtratsfraktion die mögliche Umrüstung zu prüfen und ggf. in die Planung des Mobilfunkausbaus zu integrieren.

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Schulze
Fraktionsvorsitzender

Anlagen:

» Anlage 1 - Berichterstattung über das Projekt „Smart Poles“

» Anlage 2 - Hinweis des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr von 2022

» Anlage 3 - Webseite der „5G-Synergiewerk GmbH“