14. Juni 2022

Ortsparteitag der FDP Eschweiler: Stefan Schulze bleibt Vorsitzender

Am Samstag fand der Parteitag der FDP Eschweiler im Restaurant „Bohler Heide“ statt. Dort wurde Stefan Schulze als Vorsitzender einstimmig in seinem Amt für zwei weitere Jahre bestätigt.

Der neue Vorstand der FDP Eschweiler: Doris Weßels, Sarah Erasmi, Uli Göbbels, Thomas Kaiser, Josef Gier, Marcel Bach, Stefan Schulze, Marion Sebbeße sowie Stefan Steins (v.l.), Tobias Dieteren (in Abwesenheit). Foto: Christoph Pontzen.

Eschweiler. Stefan Schulze zeigte sich erfreut über den Mitgliederzuwachs, denn sage und schreibe 48 Mitglieder zählen die Eschweiler Liberalen heute. So durfte er zum Ortsparteitag nicht nur den neuen Kreisvorsitzenden Christoph Pontzen, der die Versammlungsleitung übernahm, begrüßen, sondern auch Martin Zylus als Neumitglied ganz herzlich willkommen heißen.

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19. Mai 2022

Rede zum Haushalt der Stadt Eschweiler 2022

Stefan Schulze

Haushaltsrede 2022 des Vorsitzenden der FDP-Fraktion
im Rat der Stadt Eschweiler
vom 18. Mai 2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren,

eine Pandemie, eine Naturkatastrophe, ein Krieg innerhalb Europas. In meiner letzten und ersten Haushaltsrede im vergangenen Jahr fielen bereits Begriffe durch mich und andere Fraktionen wie „Ausnahmezustand“ und „einzigartige Situation“. Leider beweist die Realität, dass wir uns immer wieder auf neue und nicht vorhersehbare Situationen einstellen müssen. Es ist aber zugleich auch die Stärke der Menschen, dass es uns möglich ist, uns neuen Herausforderungen zu stellen, uns anzupassen und sie zu meistern.

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09. Juni 2021

Rede zum Haushalt der Stadt Eschweiler 2021

Stefan Schulze

Haushaltsrede 2021 des Vorsitzenden der FDP-Fraktion
im Rat der Stadt Eschweiler
vom 9. Juni 2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren,

ohne Zweifel und wie voraussichtlich auch von allen Anwesenden in der Sache auch so bereits aufgegriffen, stellten die vergangenen Monate eine Ausnahmezeit dar, wie sie noch keiner von uns bisher erlebt hat: persönlich, familiär, beruflich und gesellschaftlich. Es gibt keine vergleichbare Erfahrung, die wir zugrunde legen können oder an der wir uns orientieren können, um Entscheidungen so zu treffen, wie wir es gewohnt sind.

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28. März 2021

FDP zum öffentlichen WC: „Was lange währt, wird endlich gut!“

Ein öffentliches, behindertengerechtes und selbstreinigendes WC – diesen Vorschlag machte die FDP Eschweiler bereits 2004. Dass das Thema Toilettenanlage nun von politischer Seite wieder aufgegriffen wird, dazu äußern sich die Liberalen wie folgt:

Öffentliche Toiletten in der Innenstadt - ein Thema, das seit vielen Jahren immer wieder im Rathaus diskutiert wird. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Was lange währt, wird endlich gut! Nach dem Motto könnte man die „Never-Ending-Story“ um die öffentlichen Toiletten am Marktplatz betiteln.

Am 16. November 2004 stellte die FDP-Fraktion Eschweiler einen Antrag bei der Stadtverwaltung zur Errichtung einer behindertengerechten öffentlichen WC-Anlage auf dem Marktplatz (Vorlage 096/05). Die Freien Demokraten lieferten Vorschläge für selbstreinigende WCs, wie sie schon seit Jahrzehnten in Frankreich üblich sind. Dem Antrag wurden diverse Baupläne, Anschlussarten und Fotos beigefügt. Es wurden sämtliche Kosten für Mietzeiten von zehn Jahren der Firmen JCDecaux und Francioli detailliert gegenübergestellt.

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15. März 2021

Umgestaltung der Indestraße: FDP bezieht Stellung zum Verfahren

Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 14.03.2021

Rückbau der Indestraße: Künftig sollen auf der Hauptverkehrsader durch Eschweiler nur noch zwei Fahrspuren zur Verfügung stehen. Was steht die FDP dazu? Foto: Stefan Steins.

Eschweiler. Nach dem Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Indestraße, der im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 4. März 2021 fiel, und die sich daran anschließenden Diskussionen hat die Fraktion der Eschweiler FDP folgende Stellungnahme formuliert:

In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 04.März 2021 folgte der Ausschuss mehrheitlich der Verwaltungsvorlage zur Umgestaltung eines Teilstücks der Indestraße zwischen Bus- und Schlachthof. Im Vorfeld und bis heute wird der damit verbundene Grundsatzbeschluss zum Rückbau dieses Teilstücks von vier auf zwei Fahrspuren für den Autoverkehr emotional diskutiert und auch die politischen Akteure stimmen zum Teil in diesen Kanon mit ein. Da wird von fehlendem Mut bis zu vollständigem Wahnsinn gesprochen. Sofortige Entscheidungen werden gefordert, die bei Versagen von Zustimmungen oder deren Ablehnungen beinahe schon das Ende unserer Stadt prognostizieren. Ohne in diesen Chor mit einstimmen zu wollen, drängen sich zwangsläufig Parallelen zur Diskussion rund um das Rathausquartier auf.

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