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Neue Strategie und ein erster Hauch von Wahlkampf

08. November 2022

FDP will den Fokus verstärkt auf die sich bietenden Chancen für die Stadt richten. Das Motto lautet „Eschweiler kann“.

Stefan Schulze
Stefan Schulze will mit der FDP den Blick verstärkt auf die Chancen richten, die sich Eschweiler aktuell und in den kommenden Jahren bieten. Foto: Harry Reimer.

Eschweiler. Die Eschweiler FDP will einen Strategiewechsel vollziehen und ihre Positionen und Themen besser in der Öffentlichkeit platzieren. Wie das gehen soll, erläutert der Partei- und Fraktionsvorsitzende Stefan Schulze.

Zwei Sitze im Stadtrat und damit auch noch in der Opposition: Die Gestaltungsmöglichkeiten der FDP in Eschweiler sind eng begrenzt. Stefan Schulze kann davon ein (längeres) Lied singen. Seit dem Herbst 2020 erlebt er als Vorsitzender der zweiköpfigen Fraktion und Vorsitzender der Partei, was das in der Praxis bedeutet. Vielleicht noch nicht seit zwei Jahren, aber doch schon seit einiger Zeit macht er sich deshalb Gedanken darüber, wie die Freien Demokraten einen Weg aus dem politischen Schattendasein finden und ihre Themen und Positionen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen können.

„Das Renommee unserer Fraktion ist gut. Wir gelten als vernünftig, zuverlässig und als nicht radikal“, fasst Schulze seinen Eindruck von der Außenwirkung zusammen. Mit dieser ist er grundsätzlich nicht unzufrieden. Aber er hat auch festgestellt: „Wir sind dadurch ziemlich unauffällig und gelten als brav.“ Was wiederum eine schlechte Voraussetzung sei, um mit der eigenen Politik wahrgenommen zu werden.

Der Vorsitzende in Doppelfunktion will deshalb etwas ändern – mittel- und langfristig, aber auch schon jetzt und mit Blick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2025, auf die er die Bürger frühzeitig und mindestens zwei Jahre vor dem Urnengang einstimmen will. „Wir müssen Dinge wieder mehr in Frage stellen und den Mut aufbringen, mit klaren Positionen auch mal anzuecken.“ Mit Krawall soll das nichts zu tun haben. Im Gegenteil: „Wir wollen uns für ein positives Umdenken stark machen.“

Damit das gelingt, hat die FDP eine Agentur mit der Erstellung eines Konzeptes beauftragt. Das ist laut Schulze zwar noch nicht in allen Einzelheiten fertig. Der Slogan, mit dem die Liberalen in die Zukunft ziehen werden, steht aber schon fest: „Eschweiler kann.“

Was es damit auf sich hat, erläutert Stefan Schulze im Gespräch mit unserer Zeitung. „Wenn es um die Weiterentwicklung von Eschweiler geht, wird häufig gesagt: ‚Das geht nicht. So sind wir nicht. Das können wir nicht machen.’ Wir möchten die Perspektive und die Ansätze ändern und sagen: ‚Das können wir schon.’“ Für Schulze steht fest: „Es werden viel zu oft die negativen Seiten betrachtet und viel zu selten die Chancen erkannt.“ Im Vergleich zu Eschweiler gebe es zahlreiche Städte, denen es wesentlich schlechter gehe und die mit deutlich weniger Ressourcen ausgestattet seien.

„Diese Ressourcen müssen wir nutzen und uns nicht an den Bedenken orientieren.“ Zumal letzteres, wie die Vergangenheit gezeigt habe, oftmals dazu führe, dass als Konsequenz einfach nur das Gegenteil gefordert werde. „Dabei muss das eine doch nicht automatisch das andere ausschließen.“

Stefan Schulze nennt ein Beispiel: „Wir haben soziale Probleme in Eschweiler und Menschen, denen geholfen werden muss. Das ist unstrittig. Gleichzeitig muss es aber aus liberaler Sicht trotzdem der Anspruch sein, in unserer Stadt Wohlstand zu schaffen.“ Für den FDP-Mann ist das die logische Konsequenz, denn: „Der beste Hebel für die Sanierung der städtischen Finanzen und die Lösung von Problemen sind die Schlüsselzuweisungen aus der Einkommenssteuer.“ Das wiederum setze voraus, dass Arbeitsplätze geschaffen und Menschen für Eschweiler begeistert werden.

„Dafür braucht es ein Stadtmarketing. Und zwar ein richtiges, das heißt professionelles, für das auch Geld ausgegeben wird“, ist Schulze überzeugt. Und einen Masterplan. Seine Kritik: „Wir haben keine grundlegende Vision, was Eschweiler kann.“ Projekte müssten entwickelt werden – und miteinander vernetzt. Ob es nun um das Rathausquartier, die Indestraße, die Change Factory oder die Ansiedlung von Unternehmen gehe.

Was gelingen kann, wenn Herausforderungen mit positivem Geist angenommen werden, sei in der Innenstadt gut zu beobachten. „Das Hochwasser war furchtbar, aber es bietet auch neue Perspektiven“, stellt der Fraktions- und Parteivorsitzende fest. „Die Geschäfte, die nach der Flut wieder geöffnet haben, stehen heute viel besser und wettbewerbsfähiger da als vorher.“

Ähnlich könne das auch mit dem Strukturwandel gehen. „Wenn wir ihn nicht als Bedrohung sehen, sondern als Chance nutzen, werden wir Eschweiler tatsächlich zu einer wohlhabenden Stadt weiterentwickeln.“

von Michael Grobusch
Eschweiler Zeitung, 08.11.2022

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