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Aktuelle Meldungen

08. Januar 2018

Ortsparteitag der Freien Demokraten Eschweiler

Ortsparteitag der Freien Demokraten Eschweiler

Datum: 26. Januar 2018 um 19:30 Uhr
Ort: Restaurant Königsberger Hof, Königsberger Straße 5, 52249 Eschweiler

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07. Januar 2018

Ordentlicher Kreisparteitag 2018

Kreisparteitag 2018

Der FDP-Kreisverband Aachen-Land lädt herzlich auf Beschluss des Kreisvorstandes zum ord. Kreisparteitag 2018

am Donnerstag, den 1. Februar 2018
um 19:00 Uhr
im Restaurant „Seehaus 53“, Zum Blausteinsee 53, 52449 Eschweiler

ein und empfiehlt folgende Tagesordnung:

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07. Januar 2018

Neujahrsempfang 2018 der FDP-Kreisverbände Aachen-Land und -Stadt

Neujahrsempfang 2018

Die beiden Kreisverbände Aachen-Land & Aachen-Stadt möchten gerne gemeinsam mit Ihnen das Jahr 2017 Revue passieren lassen und auf das neue Jahr 2018 anstoßen. Hierzu laden wir Sie herzlichst

am Sonntag, den 4. Februar 2018
um 11:00 Uhr
im Restaurant Seehof, Erkensmühle 21, 52134 Herzogenrath

zu unserem gemeinsamen Neujahrsempfang ein.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch und die Möglichkeit, in einem schönen Rahmen, persönlich mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und haben für Ihr leibliches Wohl gesorgt.

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20. Dezember 2017

Frohes Fest!

Weihnachtsgruss

Wir wünschen Ihnen, Ihren Liebsten und Angehörigen frohe Feiertage und einen guten Start ins Jahr 2018.

FDP-Fraktion und FDP-Stadtverband Eschweiler



 

17. Dezember 2017

Haushaltsrede 2018

Ulrich Göbbels

Rede der FDP-Fraktion zum Haushalt
der Stadt Eschweiler 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

Ich will’s kurz machen.

Wir sind am Ziel, die Stadt Eschweiler verlässt das HSK. Ein großer, ein wichtiger Schritt für unsere Stadt.

Verständlicherweise will es Jeder gewesen sein, aber seien wir ehrlich, es ist die gute Konjunktur, die sprudelnden Steuereinnahmen, es sind die extrem niedrigen Zinsen der EZB, die den Ländern und Kommunen helfen, es sind bestimmt nicht nur Sparanstrengungen, die uns hierher gebracht haben, aber diese haben auch gut gewirkt.

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15. Dezember 2017

Stadt stimmt zu: Übergang Jägerspfad 2019 dicht

Moderner Bahnhof mit modernen Zügen wichtiger als mögliche Verkehrsprobleme am Stich – vor allem wenn Experten diese als unwahrscheinlich erklären.

Bahnübergang Jägerspfad
Vor einer geschlossenen Schranke wird am Jägerspfad in absehbarer Zeit niemand mehr warten müssen: Der Stadtrat stimmte nach langemn Zögern jetzt der kompletten Schließung des Bahnübergangs zu. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Der Bahnübergang Jägerspfad wird geschlossen. Und das 2019, nicht erst, wenn der Bahntunnel am Sticher Berg aufgeweitet sein wird. Am Mittwoch gab die Ratsmehrheit „zähneknirschend“ ihr Okay zu den Plänen der Deutschen Bahn.

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14. Dezember 2017

Die Reden zum Etat 2018

Rote Jubelarie, schwarze Schimpftirade

Eschweiler Rathaus
Etwa fünf Millionen Euro beträgt das Plus, das im kommenden Jahr erwirtschaftet werden soll. Gestern wurde der Etat 2018 beschlossen. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Das Etappenziel ist erreicht: Mit dem Haushalt 2018 und dem Plus von etwa fünf Millionen Euro verlässt die Stadt Eschweiler offiziell das Haushaltssicherungskonzept. Gestern wurde der Etat des kommenden Jahres im Rathaus mit Mehrheit verabschiedet. Während sich die Eschweiler Sozialdemokraten zufrieden zeigten, äußerten sich vor allem die Grünen, die CDU und die Fraktion aus Linke und Piraten kritisch. Im Kern werfen sie den Genossen vor, Oppositionsanträge meistens kategorisch abzulehnen. Lediglich die FDP, die manche ihrer Vorschläge durchsetzen konnte, stimmten mit der SPD.

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06. Dezember 2017

Update für die Medienausstattung der Eschweiler Schulen

Im kommenden Jahr werden 600.000 Euro in neue Netzwerke , Computer und Programme gesteckt. Gymnasium als Blaupause.

Medienausstattung der Eschweiler Schulen
Offensive: 600.000 Euro steckt die Stadt Eschweiler im kommenden Jahr in die bessere Digitalausstattung der Schulen – 150.000 Euro mehr als in diesem Jahr. Foto: Stefan Steins

 

Eschweiler. Die Stadt will mächtig in Schulen investieren. Genauer geschrieben: in die sogenannte EDV-Ausstattung, also in Computer, Netzwerke, Server und mehr. In diesem Jahr werden insgesamt 450.000 Euro in die Medienentwicklung der Schulen gesteckt, im kommenden Jahr stehen sogar 600.000 Euro zur Verfügung.

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29. November 2017

Haushalt Ende 2018: ein Plus von 5,1 Millionen Euro

Haushalt 2018
Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Eschweiler. Am vergangenen Mittwoch stritten sich die Ratsfraktionen teils sehr emotional über die Chancen, die ihnen im kommenden Jahr ein erwartetes positives Ergebnis von 5,174 Millionen Euro bietet. Stadtkämmerer Stefan Kaever warnte jedoch deutlich vor allzu hohen Erwartungen.

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29. November 2017

Ulrich Göbbels zum Kreisverkehr Süd-/Zechenstraße

Der Bürger zahlt für die Versäumnisse der Politik
Ulrich Göbbels, Fraktionsvorsitzender der FDP Eschweiler

Zum Presseartikel „Kreisverkehr lässt weiter auf sich warten“ vom 24.11.2017 in der AZ/AN erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP Eschweiler:

„Mit Verwunderung habe ich nach Rückkehr von der heutigen Sitzung der Verkehrskommission des Regionalrates Köln zur Kenntnis genommen, dass sich der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling nun für den Kreisverkehr interessiert, nachdem es die rot-grüne Landesregierung in immerhin sieben Jahren nicht vermocht hatte, die Mittel hierfür bereit zu stellen.

Zutreffend ist, dass der Kreisverkehr seit vielen Jahren durch Bürger, Stadtverwaltung und Kommunalpolitik gefordert wird. Allerdings vermittelt Herr Kämmerling den Eindruck, dass der Kreisverkehr aktuell den Prioritätswert 1 erhalten habe. Dies entspricht nicht den Tatsachen.

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26. November 2017

Liberale Frauen im Bezirk Aachen unter neuer Führung

Andrea Wolff aus Langerwehe übernimmt Vorsitz der Liberalen Frauen

Vorstand der Liberalen Frauen im Aachener Bezirksverband
Der neugewählte Vorstand der Liberalen Frauen im Aachener Bezirksverband (v.l.): Ruth Ebeling, Katharina Kloke, Vanessa Meller, Doris Weßels, Andrea Wolff, Irene Seeger, Peggy Kohlhaas und Dagmar Göbbels. Foto: Stefan Steins

Langerwehe. In der turnusmäßigen Mitgliederversammlung der Liberalen Frauen im Bezirk Aachen wurden am 16. November 2017 Neuwahlen durchgeführt. Diese wurden durch den Wegzug der ehemaligen Vorsitzenden Petra Müller nach Berlin sowie personellen Veränderungen im Vorstand notwendig.

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24. November 2017

Zähe Haushaltsverhandlungen: Die Geschenkbox bleibt geschlossen

Parteien nutzen die neue Freiheit nicht, um viel Geld auszugeben. Ende 2018 soll ein Plus in Höhe von 5,17 Millionen Euro stehen.

Eschweiler Rathaus
Im Rathaus wird eine Koordinierungsstelle eingerichtet, die Digitalisierung voranzutreiben. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Sechs Stunden lang wurde am Mittwoch gerungen und debattiert, dann stand der Etat des kommenden Jahres: Nach derzeitiger Planung wird die Stadt Eschweiler im kommenden Jahr ein Plus von 5,174 Millionen Euro erzielen. Auf große Geschenke für die Bürger verzichtet die Mehrheit im Rat jedoch.

Der Wunsch, die kommunalen Steuersätze zu senken, wurde abgelehnt. Man wolle erst Schulden abbauen, ehe man die Steuersätze senke, lautete der Tenor der Mehrheit.

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24. November 2017

Mehr verkaufsoffene Sonntage

NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart will Zahl der verkaufsoffenen Sonntage schon 2018 verdoppeln

Andreas Pinkwart
Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP). © MWIDE NRW/R. Pfeil

„Der Mann hat eine Menge Felder zu beackern: Andreas Pinkwart (FDP) ist Nordrhein-Westfalens Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie. Da warten ungezählte große Aufgaben auf ihn. Und was macht er? Er kündigt an, die Zahl der möglichen verkaufsoffenen Sonntage von vier auf acht zu verdoppeln.

Der Mann weiß, was er tut. Offenkundig gehört Pinkwart zu denen, die eingesehen haben, dass die Menschen hierzulande auch gerne sonntags einkaufen. Wenn nicht bei uns, dann eben in Vaals, Maastricht oder Roermond. Oder halt im Internet. Was bei uns Arbeitsplätze kostet. Arbeitsplätze, die die Gewerkschaft verdi, die verkaufsoffene Sonntage bekämpft wie der Teufel das Weihwasser, eigentlich verteidigen sollte. Verkehrte Welt.“

Rudolf Müller in „Liebes Tagebuch...“
Eschweiler Zeitung, 24.11.2017



 

24. November 2017

Kreisverkehr lässt weiter auf sich warten

Im Landeshaushalt gibt es kein Geld für lang erwarteten Umbau der Kreuzung Südstraße/Zechenstraße.

Kreisverkehr

Eschweiler. Seit vielen Jahren wünschen sich Stadtverwaltung, Kommunalpolitik und Bevölkerung in Eschweiler den Bau eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Südstraße und Zechenstraße (L 11 / K 17 / K 18). Bei der Kreuzung handelt es sich um einen Bereich mit vielen Unfällen und einem hohem Gefährdungspotenzial. Gerade die Anzahl meldepflichtiger Unfälle mit Leicht- und Schwerverletzten ist an dieser Kreuzung auffallend hoch. Ein Kreisverkehr würde den Verkehrsfluss sicherer machen und wird daher bereits seit Jahren gefordert.

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22. November 2017

Etatberatungen: Was die Parteien für 2018 planen

Medienentwicklung an Schulen: 600.000 Euro sollen nach Willen der FDP für die EDV-Ausstattung der Schulen ausgegeben werden – 200.000 Euro mehr, als von der Verwaltung geplant. Diesem Vorschlag wird die SPD zustimmen. Die Fraktion aus Linke und Piraten schlägt vor, einen Medienpädagogen zu finanzieren. Dies wird voraussichtlich heute abgelehnt.

Sozialer Wohnungsbau: Die Liberalen wollen mehr in den sozialen Wohnungsbau in Eschweiler investieren. Die Summe soll von 750.000 auf eine Million Euro aufgestockt werden. Dem wird sich auch die SPD-Mehrheit heute anschließen. Begründung: In diesem Bereich wurde in diesem Jahr nicht alles Geld ausgegeben und man wolle den sozialen Wohnungsbau am Patternhof anschieben.

Straßen und Wege: Die Sozialdemokraten wollen 730.000 Euro für die Straßenunterhaltung zahlen. 68.000 Euro mehr als bisher veranschlagt. Für die Unterhaltung der Radwege sollen jedes Jahr 50.000 Euro bereitstehen. Auch die Barrierefreiheit soll gefördert werden: Dafür erhält der Behindertenbeirat ein Budget in Höhe von 50.000 Euro.

Offene Ganztagsschulen: Das Geld aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz will die SPD in den Ausbah der Offenen Ganztagsbetreuung stecken. Zwischen 2018 und 2022 fließen 3,1 Millionen Euro nach Eschweiler. Die Verwaltung soll eine Prioritätenliste aufstellen, nach der das Raumangebot der Offenen Ganztagsschulen verbessert wird.

Stadtbücherei: Einen Euro pro Einwohner, nämlich 58.000 Euro, soll im kommenden Jahr die Stadtbücherei für ihre Ausstattung erhalten, lautet der Vorschlag der SPD. 10.000 Euro sollen für Veranstaltungen zur Verfügung stehen. LInke und Piraten wollen den Etat ebenfalls erhöhen.

Eschweiler Zeitung, 22.11.2017



 

 

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