Termine
22. Mai 2012, 17:30 Uhr
23. Mai 2012, 17:30 Uhr
23. Mai 2012, 19:00 Uhr
Liberale Nachrichten
Neues vom Kreisverband
Aktuelle Meldungen
14. Mai 2012
Starkes Ergebnis für die FDP
Düsseldorf. Mit einem fulminanten Ergebnis von 8,6% zieht die FDP in den neuen Düsseldorfer Landtag ein. Die bisher 13-köpfige Fraktion bekommt ordentlich Zuwachs: In der neuen Wahlperiode werden 22 Abgeordnete die FDP vertreten.
Spitzenkandidat Christian Lindner sprach von einem „großen Ergebnis für die FDP in NRW, über das sich alle ehrlich freuen können, die mit uns gekämpft und uns unterstützt haben“.
11. Mai 2012
Kommentar von Dagmar Göbbels
zu dem Artikel „NRW-Kommunen haben zu viel gezahlt“ in der Eschweiler Zeitung vom 09. Mai 2012
hier besonders zu der Stellungnahme von Rudi Bertram
Bei der Regierungsübernahme in 2010 hatten die Mitglieder der rot-grünen Koalition nichts Eiligeres zu tun, als soviel wie möglich von der schwarz-gelben Regierung rückgängig zu machen. Die ideologisch geprägte Ausrichtung der neuen Regierung ließ es einfach nicht zu, zu prüfen, ob sich vielleicht ein positiver Effekt ergeben könnte.
10. Mai 2012
Freitreppe am Sonnenwagen
Die Liberalen sprechen sich für eine Umgestaltung des Marktplatzes aus
Der Sonnenwagen auf dem Marktplatz.
Eschweiler. Die Arbeiten in der Rosenallee sind im vollen Gange. Damit schließt die Sanierung der südlichen Innenstadt ab. Nördlich der Indestraße soll es weitergehen: Zunächst steht die Umgestaltung des Marktplatzes auf dem Programm. Erste Pläne hat die Stadt bereits vorgestellt.
08. Mai 2012
Urteil im Prozess um Einheitslasten für NRW-Kommunen verkündet
Kommunale Verfassungsbeschwerden gegen Einheitslastenabrechnungsgesetz erfolgreich
Münster. Das Einheitslasten- abrechnungsgesetz NRW vom 9. Februar 2010 wird der bundesrechtlich vorgesehenen Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden und Gemeindeverbände an den finanziellen Belastungen des Landes in Folge der Deutschen Einheit nicht gerecht und verletzt das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Dies hat der Verfassungsgerichtshof mit heute verkündetem Urteil entschieden und damit den Verfassungsbeschwerden von 91 Städten und Gemeinden stattgegeben.
08. Mai 2012
Pressemitteilung: Nördliche Innenstadt
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler zur Umgestaltung der Nördlichen Innenstadt
Nach eingehender Beratung in der Fraktion wird die FDP die weiteren Beratungen zur nördlichen Innenstadt positiv begleiten.
Ulrich Göbbels unterstreicht, dass nach Abschluss der Arbeiten in der südlichen Innenstadt nun auch dieser Bereich der Innenstadt attraktiver werden müsse. Wichtig sei es für die Stadt, dass der Markt mit seinen Beschickern seinen angestammten Platz behält und diese auch weiterhin ohne neue oder zusätzliche Barrieren diesen erreichen können. Auch möchte man die wenigen Parkplätze am Markt in der heutigen Anzahl beibehalten, um dem verbliebenen Einzelhandel nicht auch noch die letzten Kunden zu vergraulen. Ein solcher Wunsch war von Handel und Gastronomie auch bei den Bürgerversammlungen immer wieder geäußert worden.
07. Mai 2012
Wahlkampf für die Liberalen rein der Sache wegen
Auch ohne Aussicht auf ein Landtagsmandat engagiert sich Kurt Victor aus Monschau für die Ziele seiner Partei
Kurt Victor aus Monschau ist Direktkandidat für die FDP bei der NRW-Landtagswahl im Wahlkreis IV.
Monschau. Kurt Victor liebt seine Heimat. Geboren und aufgewachsen in Monschau, ist er der Eifel-Stadt seit jeher treu geblieben. Dass Victor nun bei der NRW-Landtagswahl am Sonntag, 13. Mai, im Wahlkreis Aachen-Süd (Wahlkreis IV) antritt, ist da für ihn die nahezu logische Konsequenz.
Seit 22 Jahren schon engagiert er sich für die liberale Partei, seit Anfang des Jahres auch als Fraktionsvorsitzender der FDP im Monschauer Stadtrat. „Gerade im Stadtrat bekommt man die Auswirkungen der Beschlüsse aus Landes- oder Bundesebene zu spüren. Die Kommunen bekommen Aufgaben, aber kein Geld, um diese zu erfüllen“, begründet der 51-Jährige sein politisches Engagement.
29. April 2012
NRW-Wahl: Kurt Victor im Gespräch
Standortnahe Arbeitsplätze und eine gute Infrastruktur liegen ihm am Herzen
Kurt Victor: FDP-Kandidat für den Wahlkreis Aachen IV (Eschweiler, Monschau, Roetgen, Simmerath und Stolberg)
Eschweiler. Bei der letzten Landtagswahl 2010 erhielt er für die FDP 4,6 Prozent der Erst- und 6,6 der Zweitstimmen bei insgesamt 111.861 Wahlberechtigten seines Bezirks. Der Monschauer Kurt Victor tritt Mitte Mai wieder für die FDP im Wahlbezirk Aachen IV an und hofft, sein Ergebnis noch zu verbessern. Kurt Victor, ledig, 51 Jahre alt, wohnt in Monschau, arbeitet in Aachen und kennt die Probleme mit der Verkehrsanbindung Eifel-Aachen.
Er ist Vorstandsmitglied des Theatervereins Concordia Konzen, kümmert sich um die finanziellen Belange des Vereins und steht gelegentlich auf der Theaterbühne. Seine politischen Standpunkte stellt er in einigen Fragen für den Super Sonntag heraus.
23. April 2012
Lindner motiviert den liberalen Kandidaten
Landtagskandidat der FDP, Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil tritt für die FDP im Nordkreis an. Er will dafür kämpfen, dass die Liberalen die Fünf-Prozent-Hürde auf dem Weg in den Landtag nicht reißen. Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft sind Schwerpunktthemen im Wahlkampf.
Nordkreis. Seine politische Heimat hat Dr. Werner Pfeil in der FDP durch Freunde gefunden, die ihn darauf angesprochen haben, wie der Rechtsanwalt in seiner Stolberger Kanzlei erzählt. Das war nach seinem Referendariat. Die freiheitlichen Grundrechte und deren Schutz, das war für den Juristen ausschlaggebend für sein politisches Engagement. Und halbe Sachen sind nicht sein Ding. Auch nicht in der FDP und in der Politik.
22. April 2012
Für gemeinsames Lernen - Fünf Thesen für ein inklusives Schulsystem
Foto: pixelio.de
Berlin. Deutschland hat 2009 das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderung (BRK) ratifiziert. In Artikel 24 heißt es: "Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertragsstaaten ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen [...].
17. April 2012
Doch kein Umbau am Blausteinsee?
Eschweiler. Der Umbau am Blausteinsee in Eschweiler könnte platzen. Die luxemburgische Investmentgruppe zögert die Vertragsunterzeichnung für den Ausbau schon seit Monaten hinaus und hat das Ultimatum der Stadt verstreichen lassen. Zwar soll es diese Woche nochmal Gespräche geben, aber die Chancen stehen aus Sicht der Stadt eher schlecht. Am Blausteinsee sollten eigentlich Hotels, ein Restaurant und Wellnesseinrichtungen entstehen.
Antenne AC, 17.04.2012
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