Stadtverband Eschweiler
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Aktuelle Meldungen

29. Juli 2021

Einladung zum ord. Bezirksparteitag 2021

Bezirksparteitag 2021

Der Vorstand des FDP-Bezirksverbands Aachen lädt herzlich ein zum

ord. Bezirksparteitag

am Samstag, 21. August 2021 um 11:00 Uhr
in die „Kurpark-Terrassen“
Dammstraße 40, 52066 Aachen-Burtscheid


» Einladung nebst Tagesordnung (PDF, 552 KB)

 


27. Juli 2021

Eschweiler hält zusammen - Hochwasserhilfe 2021

Eschweiler hält zusammen - Hochwasserhilfe 2021

 


19. Juli 2021

Stadt plant Kahlschlag in der Wilhelminenstraße - FDP bittet um Aufklärung

Wilhelminenstraße in Pumpe-Stich
Die Wilhelminenstraße in Pumpe-Stich. Hier sollen im Zuge der Straßenbaumaßnahmen 44 Bäume der Kettensäge zum Opfer fallen. Anwohner und Freie Demokraten sind entsetzt. Foto: Stefan Steins

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 18.07.2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

rückblickend auf die Info-Veranstaltung vom 24. Juni 2021 sowie daraus resultierender Presseberichte ergeben sich für die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler weitere Fragen, um deren Beantwortung wir Sie zu gegebener Zeit höflich bitten dürfen.

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18. Juli 2021

Treffen Sie Johannes Vogel und unsere 3 Bundestagskandidatinnen

Veranstaltung mit Johannes Vogel MdB

Die LIBERALEN FRAUEN des Bezirksverbandes Aachen und die FREIEN DEMOKRATEN im Bezirk Aachen laden ein zu einem Gespräch mit

Johannes Vogel MdB
stellvertretender Bundesvorsitzender und Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalen

Katharina Willkomm MdB
FDP-Bundestagskandidatin für die Stadt Aachen

Birgit Haveneth
FDP-Bundestagskandidatin für den Kreis Aachen-Land

Laura Jacobsen-Littig
FDP-Bundestagskandidatin für den Kreis Düren

am Dienstag, 21. September 2021 um 19:30 Uhr
in das Gasthaus Bohler Heide, Bohler Heide 1, 52249 Eschweiler

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17. Juli 2021

Einladung zum Gespräch mit Markus Herbrand MdB

Gespräch mit Markus Herbrand MdB

Die LIBERALEN FRAUEN des Bezirksverbandes Aachen und die FREIEN DEMOKRATEN im Kreis Düren laden ein zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema

„Steuern, Staatsverschuldung und Investitionen“

am Mittwoch, 8. September 2021 um 19:30 Uhr
in das Hotel Rosenflora, Kirchstraße 2, 52385 Nideggen

mit Markus Herbrand MdB
Steuer- und Finanzexperte, Obmann im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags

und Laura Jacobsen-Littig
FDP-Bundestagskandidatin für den Kreis Düren

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16. Juli 2021

Einladung zum Besuch des Tagebaus Hambach

Einladung zum Besuch des Tagebau Hambach

Die LIBERALEN FRAUEN des Bezirksverbandes Aachen und des Kreisverbandes Aachen-Land laden ein zum

Besuch des Tagebaus Hambach

am Freitag, 3. September 2021 um 9:30 Uhr

mit Reinhard Houben MdB
wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Ausschuss Wirtschaft und Energie

Themenschwerpunkte sind die Rekultivierung, der Ausstieg aus der Braunkohle und die Transformation des Unternehmens hin zur Produktion erneuerbarer Energien.

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21. Juni 2021

Ulrich Göbbels (FDP) als stellvertretender Vorsitzender des Braunkohlenausschuss wiedergewählt

Ulrich Göbbels
Ulrich Göbbels, stv. Vorsitzender des Braunkohlenausschuss. Foto: Harry Reimer

Köln. Mit großer Mehrheit ist Ulrich Göbbels als dritter stellvertretender Vorsitzender des Braunkohlenausschusses des Regionalrates Köln bestätigt worden. Dessen Mitglieder wählten den Dipl.-Ing. und Oberstudienrat a.D. mit 32 von 37 Stimmen für eine weitere fünfjährige Amtszeit. Der Freie Demokrat ist bereits seit 2009 Mitglied des Regionalrates Köln und des Braunkohlenausschusses. Darüber hinaus ist er Mitglied der Verkehrskommission und der Kommission Rheinisches Revier.

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20. Juni 2021

Zusätzliche Mülleimer aufgrund FDP-Initiative

Vor rund einem Monat hatte sich die FDP an die Stadtverwaltung gewandt, um für zusätzliche Mülleimer auf dem Bushof-Parkplatz zu sorgen. Der Bitte kommt die Verwaltung nun nach.

FDP fordert zusätzliche Mülleimer am Parkplatz Bushof

Eschweiler. Im Bereich des Parkplatzes am Eschweiler Bushof werden in Kürze zwei zusätzliche Abfallbehälter aufgestellt, teilt Bürgermeisterin Leonhardt in ihrem Schreiben der FDP-Fraktion mit. Nach Besichtigung der Situation vor Ort sah man sich veranlasst, der Anregung der FDP-Fraktion zu entsprechen und zusätzliche Mülleimer bereitzustellen.

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18. Juni 2021

FDP-Landesparteitage: Aussichtsreiche Plätze für die Aachener Region

Markus Herbrand, MdB
Markus Herbrand, MdB

Dortmund. Die Freien Demokraten NRW haben ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Bundestagswahl im Herbst dieses Jahres und zur Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Christian Lindner (Bund) und Dr. Joachim Stamp (Land) führen die NRW-Liberalen in die Wahlkämpfe. Die Kandidatinnen und Kandidaten aus dem FDP-Bezirksverband Aachen konnte aussichtsreiche Listenplätze erzielen. So sind jeweils drei Kandidatinnen und Kandidaten unter den TOP 30 für Land und Bund platziert worden.

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14. Juni 2021

Dr. Pfeil auf Platz 11 der Landesliste gewählt


Die Vorstellungsrede von Dr. Werner Pfeil auf der Landeswahlversammlung der Freien Demokraten NRW zur Landtagswahl 2022.

Gratulation! Dr. Werner Pfeil ist auf der Landeswahlversammlung der FDP NRW von den Delegierten mit 84,1 Prozent auf Listenplatz 11 gewählt worden. Das ist ein starkes Ergebnis für den Kreisvorsitzenden der FDP Aachen-Land, der seit 2017 dem Landtag NRW angehört und sich dort engagiert und erfolgreich für die Themen Rechtsstaatlichkeit, innere Sicherheit und Weiterentwicklung des Katastrophenschutzes einsetzt.

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11. Juni 2021

FDP fordert Bekämpfung des Riesenbärenklau an der Inde

Riesenbärenklau
Der Riesenbärenklau an den Indeufern. Die Pflanze kann bei Berührung auf der Haut Verbrennungen mit Schwellungen und Blasen verursachen. Foto: Dagmar Göbbels

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 10.06.2021

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler fordert kurzfristige Maßnahmen zur Bekämpfung des Riesenbärenklau an den Indeufern, ggf. mit Unterstützung des für die Gewässerpflege zuständigen Wasserverband Eifel-Rur (WVER).

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09. Juni 2021

Rede zum Haushalt der Stadt Eschweiler 2021

Stefan Schulze

Haushaltsrede 2021 des Vorsitzenden der FDP-Fraktion
im Rat der Stadt Eschweiler
vom 9. Juni 2021

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine Damen und Herren,

ohne Zweifel und wie voraussichtlich auch von allen Anwesenden in der Sache auch so bereits aufgegriffen, stellten die vergangenen Monate eine Ausnahmezeit dar, wie sie noch keiner von uns bisher erlebt hat: persönlich, familiär, beruflich und gesellschaftlich. Es gibt keine vergleichbare Erfahrung, die wir zugrunde legen können oder an der wir uns orientieren können, um Entscheidungen so zu treffen, wie wir es gewohnt sind.

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07. Juni 2021

Einladung zum WebTak mit MASZ

Die Europäische Armee - Politische Notwendigkeit oder Hirngespinst?

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, erläutert und diskutiert am 15. Juni 2021 um 19:30 Uhr online mit Jasmin Wahl-Schwentker, Laura von Schubert und mit den Liberalen Frauen NRW ihre Gedanken zur Notwendigkeit einer europäischen Armee (näheres siehe Flyer).

Der Zugangslink für das Zoom-Meeting ist: https://zoom.us/j/92588244974

» Flyer - WebTak mit MASZ (PDF, 122 KB)

 


25. Mai 2021

Kreiswahlversammlung, a.o. Kreisparteitag für die LTW 2022 sowie ord. Kreisparteitag 2021

Der Vorsitzende des FDP-Kreisverbandes Aachen-Land lädt Sie auf Beschluss des geschäftsführenden Vorstandes vom 18. Mai 2021 herzlich ein

● zur Kreiswahlversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die Wahl zum 18. Landtag Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022 für die Wahlkreise Aachen III und Aachen IV

● zu einem a.o. Kreisparteitag zur Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten zur Landeswahlversammlung zur Aufstellung der Landesliste am 13. Juni 2021 in Dortmund

● zum ord. Kreisparteitag 2021

am 10. Juni 2021, 19:00 Uhr
in den Bürgersaal der Gemeinde Roetgen, Rosentalstr. 56, 52159 Roetgen


» Einladung nebst Tagesordnung (PDF, 124 KB)

 


22. Mai 2021

FDP bittet, Missverständnis rund um das Gelände der Fuchs AG aufzuklären

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 21.05.2021

FDP bittet, Missverständnis rund um das Gelände der Fuchs AG aufzuklären
Die Ratsfraktion der Eschweiler FDP hat eine Anfrage an die Bürgermeisterin gestellt, um Irritationen rund um das ehemalige Gelände der Fuchs AG an der Jülicher Straße aufzuklären. Foto: Stefan Steins

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

mit großer Verwunderung, zugleich aber auch mit großer Genugtuung haben wir den Artikel „Auf dem Fuchsgelände sollen Wohnungen entstehen“ der AZ/AN vom 01.05.2021 zur Kenntnis genommen. Diesem Artikel ist zu entnehmen, dass auf dem Areal der ehemaligen Firma Fuchs sowie der Valspar-Werke an der Jülicher Straße (vorher Wenzel & Weidmann) nunmehr ein Wohngebiet entstehen soll. Grundlage sei die Einigung zwischen den verschiedenen Eigentümern, so der Erste und Technische Beigeordnete der Stadt Eschweiler in dem Interview.

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18. Mai 2021

FDP beantragt „Extra-Zeit zum Lernen“ für Kinder und Jugendliche

Stefan Schulze (FDP): Programm „Extra-Zeit zum Lernen“ der Landesregierung in den Kommunen realisieren

Stefan Schulze
Stefan Schulze, Fraktionsvorsitzender

Eschweiler. Die NRW-Landesregierung hat beschlossen, weitere finanzielle Mittel in Höhe von 36 Millionen Euro für die Organisation und Durchführung von zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten bereitzustellen.

Der Fraktionschef der Eschweiler Liberalen betont: „Diese zusätzlichen außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote des Landes sind eine wichtige Unterstützung, um die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt auszugeichen. Diese Chance für die Kinder und Jugendlichen sollten wir in Eschweiler unbedingt nutzen.“

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18. Mai 2021

FDP fordert zusätzliche Mülleimer am Parkplatz Bushof

FDP fordert zusätzliche Mülleimer am Parkplatz Bushof

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 18.05.2021

Sehr geehrte Frau Leonhardt,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler beantragt die Aufstellung zusätzlicher Mülleimer auf dem Parkplatz Bushof zwischen Arbeitsamt und Skaterbahn.

Begründung:

Auf dem Parkplatz am Bushof und den angrenzenden Grünflächen wird nahezu täglich Müll weggeworfen, erkennbar solcher, der bei Verzehr von Fastfood entsteht. Grund dafür sind fehlende Mülleimer. Lediglich ein einziger abgebrannter Mülleimer befindet sich etwas versteckt am Ende des Platzes. Wir gehen davon aus, dass es kein zu großer Aufwand sein dürfte, hier wenigstens zwei zusätzliche Mülleimer zu installieren.

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05. Mai 2021

Finanzlage der Stadt bereitet den Fraktionen große Sorgen

Haushaltsentwurf 2021

Eschweiler. Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eschweiler diskutiert am 5. Mai 2021 über den Haushaltsentwurf 2021. Von der AZ/AN wurden im Vorfeld dazu vier Fragen an die Fraktionen gerichtet. Die vollständigen Antworten können Sie in dem Artikel „Finanzlage der Stadt bereitet den Fraktionen große Sorgen“ nachlesen. Nachfolgend die Stellungnahme der FDP-Fraktion:

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01. Mai 2021

Schlaglichter: Die Corona-Notbremse – unverhältnismäßig und wirkungslos?

Schlaglichter

Die FDP-Landtagsfraktion NRW lädt Sie herzlich ein zu einem Austausch bei der digitalen Veranstaltung „Schlaglichter“

am Dienstag, 4. Mai 2021, von 18.00 Uhr bis 19.00 Uhr

„Die Corona-Notbremse – unverhältnismäßig und wirkungslos?“

Gegen die vom Deutschen Bundestag am 21. April 2021 verabschiedete Bundesnotbremse zur Eindämmung der Corona-Pandemie erhebt sich breiter Widerstand. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags hat verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, insbesondere mit Blick auf die nächtlichen Ausgangssperren. Einen solch schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte allein mit einem Inzidenzwert zu begründen, ist auch aus Sicht der Freien Demokraten nicht ausreichend. Insgesamt liegen beim Bundesverfassungsgericht bislang über 100 Beschwerden dazu vor. Auch die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat eine Verfassungsbeschwerde bei den Karlsruher Richtern eingereicht.

In der nächsten Ausgabe unserer digitalen Veranstaltungsreihe „Schlaglichter“ wollen wir uns mit Ihnen und unseren Gästen darüber austauschen.

Christian Mangen, Sprecher für Recht der FDP-Landtagsfraktion, und Dr. Werner Pfeil, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Landtags NRW, sprechen mit Dr. Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, und Prof. Dr. Hinnerk Wißmann. Der Staatsrechtler ist unter anderem Autor eines Kurzgutachtens zur Bundesnotbremse.

Für die Teilnahme an dieser digitalen Veranstaltung empfehlen wir die Einwahl über den Chrome-Browser: https://join.mvc.de.

  • Konferenz-ID: 156660
  • Ein Passcode ist nicht erforderlich. Lassen Sie das entsprechende Feld leer.
  • Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Bleiben Sie gesund!

» Einladung (PDF, 104 KB)

 


30. April 2021

Einladung zum Talk mit Johannes Vogel MdB

Einladung zum Talk mit Johannes Vogel MdB

Der FDP-Kreisverband Aachen-Land lädt ein zu einer digitalen Infoveranstaltung zum Thema

„Moderne Arbeitswelt - mehr Chancen für Arbeitnehmer, Selbständige und Unternehmen“

am Dienstag, 4. Mai 2021 um 19:30 Uhr

u.a. mit

Johannes Vogel MdB
Generalsekretär der Freien Demokraten NRW, Sprecher unserer Bundestagsfraktion für Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik

sowie

Birgit Haveneth
Kandidatin für den Deutschen Bundestag der Freien Demokraten Aachen-Land und als Verantwortliche für Personal und Verwaltung in einem Mittelstandsbetrieb mit besonderer Leidenschaft diesem Thema verbunden

Hier die Einwahldaten für den virtuellen Besprechungsraum des FDP KV Aachen-Land über GoTo-Meeting.

Nehmen Sie an dem Meeting per Computer, Tablet oder Smartphone teil:

https://global.gotomeeting.com/join/509185661

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen:

Deutschland: +49 721 6059 6510

Zugangscode: 509-185-661

Sie kennen GoToMeeting noch nicht? Installieren Sie jetzt die App, damit Sie für Ihr erstes Meeting bereit sind: https://global.gotomeeting.com/install/509185661

 


 

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