Stadtverband Eschweiler
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Aktuelle Meldungen

07. April 2021

„Freiheit, Vielfalt, Selbstbestimmtheit“

In seiner Doppelfunktion in Fraktions- und Parteispitze der FDP kämpft Stefan Schulze um die Freiheit des Einzelnen

Stefan Schulze
Ein Pfälzer an der Spitze der Eschweiler FDP: Stefan Schulze ist Partei- und Fraktionsvorsitzender in Personalunion. Foto: Harry Reimer.

Eschweiler. Stefan Schulze ist ein Quereinsteiger in die Eschweiler Kommunalpolitik. Seit dem vergangenen Jahr steht der 46-Jährige an der Fraktions- und Parteispitze der FDP. In seiner Doppelfunktion kämpft er vor allem um die Freiheit des Einzelnen.

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04. April 2021

Liberaler Grundgeist wird zu politischer Arbeit

Ulrich Göbbels prägt die FDP in Eschweiler und der Region seit Jahrzehnten. Vor einigen Tagen vollendete er sein 70. Lebensjahr.

Ulrich Göbbels
Prägender Kopf der Liberalen in Eschweiler und der Region: Stadt- und Regionalratsmitglied Ulrich Göbbels. Foto: Andreas Röchter

Eschweiler. Ulrich Göbbels prägt die FDP in Eschweiler und der Region seit Jahrzehnten. Vor einigen Tagen vollendete er sein 70. Lebensjahr. Noch zwei Jahre im Stadtrat, dann möchte er Platz für Jüngere machen. Die Arbeit im Regionalrat soll fortgesetzt werden.

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28. März 2021

FDP zum öffentlichen WC: „Was lange währt, wird endlich gut!“

Ein öffentliches, behindertengerechtes und selbstreinigendes WC – diesen Vorschlag machte die FDP Eschweiler bereits 2004. Dass das Thema Toilettenanlage nun von politischer Seite wieder aufgegriffen wird, dazu äußern sich die Liberalen wie folgt:

Öffentliche Toiletten
Öffentliche Toiletten in der Innenstadt - ein Thema, das seit vielen Jahren immer wieder im Rathaus diskutiert wird. Foto: Stefan Steins

Eschweiler. Was lange währt, wird endlich gut! Nach dem Motto könnte man die „Never-Ending-Story“ um die öffentlichen Toiletten am Marktplatz betiteln.

Am 16. November 2004 stellte die FDP-Fraktion Eschweiler einen Antrag bei der Stadtverwaltung zur Errichtung einer behindertengerechten öffentlichen WC-Anlage auf dem Marktplatz (Vorlage 096/05). Die Freien Demokraten lieferten Vorschläge für selbstreinigende WCs, wie sie schon seit Jahrzehnten in Frankreich üblich sind. Dem Antrag wurden diverse Baupläne, Anschlussarten und Fotos beigefügt. Es wurden sämtliche Kosten für Mietzeiten von zehn Jahren der Firmen JCDecaux und Francioli detailliert gegenübergestellt.

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27. März 2021

Zwischenbilanz: 4 Jahre NRW-Koalition

Zwischenbilanz

Der für heute geplante Bezirksparteitag kann aufgrund der aktuellen Situation leider nicht stattfinden. Daher möchten Werner Pfeil und Stefan Lenzen Ihnen und Euch auf diesem Wege eine Zwischenbilanz ihrer Arbeit im Düsseldorfer Landtag zukommen lassen. Ein kleiner Ausschnitt was sie seit 2017 als Teil der NRW-Koalition aus FDP und CDU bereits erreicht haben. Die Freien Demokraten wollen weiterhin vor Ort, in der Region und im ganzen Land etwas bewegen. Viel Freude beim Lesen!

» Gemeinsame Zwischenbilanz-Broschüre (PDF, 5,54 MB)

 


24. März 2021

Freie Demokraten gratulieren Ulrich Göbbels zum 70. Geburtstag

Ulrich Göbbels
Ulrich Göbbels, einer der prägendsten Köpfe der Liberalen in Eschweiler, wird 70. Foto: FDP Eschweiler

Eschweiler. Einer der prägendsten Köpfe der Liberalen in Eschweiler, Ulrich Göbbels, feiert am 25. März seinen 70. Geburtstag.

Seit Jahrzehnten ist er in unterschiedlichen Funktionen für die liberale Sache aktiv und tut dies aus einem spürbar tief verankerten liberalen Bewusstsein und Lebensgefühl heraus.

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23. März 2021

Der liberale Weg aus der Pandemie

Gespräch und Diskussion mit Christine Aschenberg-Dugnus MdB über die Corona-Pandemie

Einladung

Der FDP-Kreisverband Aachen-Land lädt Sie ein zu einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit

Christine Aschenberg-Dugnus MdB
Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion

zum Thema

„Der liberale Weg aus der Pandemie“

am Dienstag, den 30. März 2021 um 19:00 Uhr (bis ca. 20:00 Uhr)

Die Moderation übernimmt unsere Bundestagskandidatin Birgit Haveneth.

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20. März 2021

Abgesagt: Ord. Bezirksparteitag 2021

Bijan Djir-Sarai MdB

Der FDP-Bezirksverband Aachen lädt gemäß Vorstandsbeschluss herzlich ein zum

„ord. Bezirksparteitag“

am Samstag, 27. März 2021 um 11.00 Uhr
in die „Kurpark-Terrassen“, Dammstr. 40, 52066 Aachen-Burtscheid

mit

Bijan Djir-Sarai MdB
Außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion

zum Thema

„Welche außenpolitischen Folgen ergeben sich aus der neuen US-Administration?“

» Einladung

 


15. März 2021

Umgestaltung der Indestraße: FDP bezieht Stellung zum Verfahren

Pressemitteilung der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 14.03.2021

Indestraße
Rückbau der Indestraße: Künftig sollen auf der Hauptverkehrsader durch Eschweiler nur noch zwei Fahrspuren zur Verfügung stehen. Was steht die FDP dazu? Foto: Stefan Steins.

Eschweiler. Nach dem Grundsatzbeschluss zur Umgestaltung der Indestraße, der im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss am 4. März 2021 fiel, und die sich daran anschließenden Diskussionen hat die Fraktion der Eschweiler FDP folgende Stellungnahme formuliert:

In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 04.März 2021 folgte der Ausschuss mehrheitlich der Verwaltungsvorlage zur Umgestaltung eines Teilstücks der Indestraße zwischen Bus- und Schlachthof. Im Vorfeld und bis heute wird der damit verbundene Grundsatzbeschluss zum Rückbau dieses Teilstücks von vier auf zwei Fahrspuren für den Autoverkehr emotional diskutiert und auch die politischen Akteure stimmen zum Teil in diesen Kanon mit ein. Da wird von fehlendem Mut bis zu vollständigem Wahnsinn gesprochen. Sofortige Entscheidungen werden gefordert, die bei Versagen von Zustimmungen oder deren Ablehnungen beinahe schon das Ende unserer Stadt prognostizieren. Ohne in diesen Chor mit einstimmen zu wollen, drängen sich zwangsläufig Parallelen zur Diskussion rund um das Rathausquartier auf.

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09. Februar 2021

Bebauungsplan 137 A - Nördlich Dreiers Gärten - vom 23.03.2012

Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 02.02.2021

FDP stellt Anfrage zur Brache an der Jülicher Straße
Das Firmengelände ehemals Wenzel & Weidemann bzw. Fuchs Europe an der Jülicher Straße rückt in das Interesse der Eschweiler FDP. Foto: Stefan Steins

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler bittet um Auskunft über den aktuellen Sachstand bzgl. der Entwicklung des Firmengeländes ehemals Wenzel & Weidmann bzw. Fuchs Europe GmbH an der Jülicher Straße.

Am 23.03.2012 wurde im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss die Aufstellung des Bebauungsplanes 137 A - Nördlich Dreiers Gärten - beschlossen (Vorlage 096/12).

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09. Februar 2021

Sanierung der historischen Kasernenmauer an der Graben-/Preyerstraße

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 02.02.2021

FDP beantragt Sanierung der Kasernenmauer
Die alte Kasernenmauer entlang der Garten- und Preyerstraße ist in einem maroden Zustand. Foto: Dagmar Göbbels

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler beantragt zum Erhalt der alten Kasernenmauer entlang der Garten- und Preyerstraße

  1. ihre vollständige Sanierung,
  2. die Einstellung von 4 x 120.000,- Euro in die Haushalte für 2021 - 2024,
  3. die Prüfung, ob das historische Kasernen-Ensemble inklusive dessen Einfriedung unter Denkmalschutz gestellt werden kann, um entsprechende Zuschüsse für Sanierungsmaßnahmen zu generieren.

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31. Januar 2021

Jetzt Mitglied werden | #nextgeneration

Wir sind Freie Demokraten. Unser Antrieb ist die Zukunft. In Freiheit. In Selbstbestimmung. In allen Lebenslagen. Die vor uns liegenden Herausforderungen sind groß, Deutschland steht vor weitreichenden Entscheidungen. Umso wichtiger ist es jetzt für jede und jeden von uns, aktiv zu werden und sich einzubringen. Bist auch Du dabei?

Du bist jung und willst Dich engagieren? Wir wollen Dir eine Stimme geben. Du kannst Deine Meinung, Deine Ideen, Deine Herzensangelegenheiten in die FDP einbringen. Denn Politik ist nicht nur für ein paar wenige Entscheiderinnen und Entscheider in Berlin. Politik geht uns alle an!

Und das geht jetzt so einfach wie nie zuvor! Jetzt Mitglied werden und die Welt verändern » fdp.de/nextGeneration

 


30. Januar 2021

Senioren- und Betreuungszentrum ohne weitere Infektionen

Hygienevorschriften werden streng eingehalten. Impfungen verlaufen erfolgreich.

SBZ

Nachfolgend das Antwortschreiben von Herrn Müller, Verwaltungsdirektor und Heimleiter des Senioren- und Betreuungszentrums (SBZ), auf die Anfrage der FDP-Städteregionsfraktion vom 21.01.2021 bzgl. der aktuellen Situation infolge der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Frau Göbbels,
sehr geehrte Frau Stadel mann,
sehr geehrte Damen und Herren,

da die letzte Information über die Auswirkung der Corona-Pandemie auf das Senioren- und Betreuungszentrum der Städteregion Aachen in Eschweiler durch die Verwaltung mit Mitteilungsvorlage 2020/0487 vom 03.09.2020 bereits über vier Monate her ist, kann ich Ihr begründetes Interesse an dem aktuellen Stand sehr gut nachvollziehen.

Es freut mich, Ihnen in diesem Zusammenhang mitteilen zu können, dass es seitdem keine weiteren Infektionen bei Bewohnerinnen, Bewohnern und Mitarbeitenden gegeben hat. Dies ist bestimmt auch die Folge unseres konsequent umgesetzten Hygiene- und Testkonzepts.

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29. Januar 2021

Gastbeitrag von Franziska Müller-Rech: Wissen über Wirtschaft vermitteln

Schüler, Eltern und Lehrer wünschen sich ökonomische Bildung als Fach in der Schule – Das hat auch Folgen für das Lehramtsstudium

XXXXX
Franziska Müller-Rech ist schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion. Sie wurde 1985 in Bonn geboren und gehört seit 2017 dem Landtag an. Foto: FDP-Fraktion NRW

„Ich bin fast 18 und hab keine Ahnung von Steuern, Miete oder Versicherungen. Aber ich kann ‘ne Gedichtsanalyse schreiben. In 4 Sprachen.“ Dieser Tweet aus dem Jahr 2015 hatte die Debatte um mehr ökonomische und Verbraucherbildung in unseren Schulen beschleunigt und den Finger in eine seit Jahren klaffende Wunde gelegt. Dieser Hilferuf kam nicht von Wirtschafts- oder Arbeitgeberverbänden, sondern direkt aus der Herzkammer: von unseren Schülerinnen und Schülern.

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24. Januar 2021

Situation im Senioren- und Betreuungszentrum der StädteRegion Aachen (SBZ) in der Corona-Pandemie

Anfrage der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 21. Januar 2021

FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen

Sehr geehrter Herr Müller,

in den letzten Wochen wurde immer wieder in der Presse über die Situation der Seniorenheime in der Corona-Pandemie berichtet.

Als Mitglied des Verwaltungsausschusses von der FDP bitte ich Sie, uns kurz über die aktuelle Situation in der Corona-Pandemie zu informieren. Die von Ihnen gemachten Angaben nach dem ersten Lockdown waren nicht so bedrohlich wie befürchtet.

Wie sieht es nun während des zweiten Lockdowns aus?

Wir vertrauen auf Ihre gute Führung des Hauses und hoffen, dass Bewohner und Personal den Umständen entsprechend gut durch die Zeit kommen und die Impfungen voranschreiten.

Mit freundlichem Gruß

gez.
Dagmar Göbbels
Mitglied im Verwaltungsausschuss

 


04. Januar 2021

Fast 10 Prozent Mitgliederzuwachs in 2020

Neues Jahr beginnt mit Freude über viele neue Mitglieder

Grafik Mitgliederzuwachs


Aachen-Land. Die Freien Demokraten im Kreisverband Aachen-Land freuen sich zum Jahreswechsel über eine stark gestiegene Mitgliederzahl: Sie zählen zum Jahresende 2020 genau 9,7 Prozent mehr Mitglieder in ihren Reihen. Damit erleben sie die höchste Anzahl neuer Mitglieder seit mehr als 10 Jahren. Noch vor einem Jahr hatte ihr Kreisschatzmeister, Heiner Breuer, zum Abschluß von 2019 gewünscht, die Freien Demokraten mögen im Rahmen des Kommunalwahlkampfes viele neue Mitglieder dazu gewinnen. Dies sei jetzt schließlich eindrucksvoll gelungen, so Breuer und verweist auf die Grafik. Die Pateikassen seien natürlich infolge des Wahlkampfes am Jahresende ziemlich geleert, doch werde man ab 2021 wieder in die Sparphase eintreten können, ist der Schatzmeister überzeugt.

Jetzt Freidemokrat werden

Das Jahr 2020 war insbesondere wegen der Corona-Pandemie ein außergewöhnliches Jahr. Nun steht Deutschland ein spannendes Wahljahr bevor: Die Freien Demokraten sind mittendrin im Programmprozess in Vorbereitung für die Bundestagswahl 2021. Die FDP macht mit ihrem Mitmach-Prozess wieder mehr als deutlich: Freiheit ist ein Angebot für alle.

» zum Online-Mitgliedsantrag der FDP

 


21. Dezember 2020

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch!

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

ein turbulentes und sehr herausforderndes Jahr 2020 geht zu Ende.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Liebsten erholsame und gedeihliche Weihnachtstage und einen – wenn auch dieses Jahr äußerst ruhigen – guten Rutsch ins neue Jahr. 

Für das kommende Jahr wünschen wir Ihnen Glück, Zufriedenheit und vor allem Gesundheit. Wir hoffen sehr, daß wir im nächsten Jahr wieder zu normalen Verhältnissen zurückfinden.

Bleiben Sie gesund!

Ihr FDP-Stadtverband Eschweiler

 

Wir
wünschen 
Ihnen in diesem
Jahr, mal Weihnacht
wie es früher war. Kein
Hetzen zur Bescherung hin,
kein Schenken ohne Herz und Sinn.
Wir wünschen Ihnen eine stille Nacht,
frostklirrend und mit weißer Pracht. Wir
wünschen Ihnen ein kleines Stück von warmer
Menschlichkeit zurück. Wir wünschen Ihnen in
diesem Jahr `ne Weihnacht, wie als Kind sie war:
Es war einmal, schon lang ist`s her, da war so wenig
so viel
mehr.

 


23. November 2020

IT-Assistenten für städtische Schulen in Eschweiler

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 23.11.2020

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Sehr geehrte Frau Leonhardt,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler bittet darum, den Tagesordnungspunkt „IT-Assistenten für städtische Schulen in Eschweiler“ auf die Tagesordnung des nächsten Schulausschusses zu setzen.

Wir stellen folgenden Beschluss zur Abstimmung:

  1. Der Schulausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die IT-Anforderungen an den städtischen Schulen gestiegen sind.
  2. Er stimmt zu, dass jeder städtischen Schule in Eschweiler ein IT-Assistent dauerhaft zur Verfügung gestellt wird.
  3. Er beauftragt die Verwaltung, aus der Bund-Länder-Vereinbarung vom 04.11.2020 zur Förderung von Administratorinnen und Administratoren entsprechende Fördermittel zur Finanzierung zu beantragen.

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18. November 2020

Finanzierung und Durchführung von Belüftungsmaßnahmen an Schulen

Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler vom 18.11.2020

FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Leonhardt,

die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 10.12.2020 zu setzen:

Finanzierung und Durchführung von Belüftungsmaßnahmen an Schulen

Die FDP-Fraktion empfiehlt dem Rat der Stadt Eschweiler:

  1. Die Belüftbarkeit der Unterrichtsräume in Schulen und Sporthallen zu untersuchen.
  2. Die Mängel der Belüftbarkeit in den Schulen aufzulisten.
  3. Eine Investitionsliste für die erforderlichen Luftreinigungsgeräte bzw. die baulichen Maßnahmen an Fensteranlagen zusammenzustellen.
  4. Die Förderanträge von Investitionsausgaben für technische Maßnahmen zum Lüften in Schulen beim Land NRW nach dem Runderlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 9. November 2020 einzureichen.

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11. November 2020

Einsteinteleskop - Unterstützung auf allen Ebenen

Antrag der FDP-Fraktion in der StädteRegion Aachen vom 10. November 2020

Einsteinteleskop - Unterstützung auf allen Ebenen
Forschungsprojekt von Weltrang: Albert Einstein war derjenige, der vor mehr als 100 Jahren die Theorie über Gravitationswellen aufstellte, jetzt soll das gigantische Teleskop, das möglicherweise in Südlimburg entstehen soll, seinen Namen tragen. Foto: Carsten Przygoda / pixelio.de

Dr. Werner Pfeil: Am 11.11.2020 wird es einen fraktionsübergreifenden Antrag im Landtag von NRW zum Standort des Einsteinteleskops geben. Der Landtag von NRW spricht sich in diesem Antrag für das Dreiländereck aus und auch in der StädteRegion haben wir einen entsprechenden Antrag für den Strukturausschuss gestellt.

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05. November 2020

Stefan Schulze ist neuer FDP-Fraktionschef in Eschweiler

Nach der Kommunalwahl wird die FDP wird mit zwei Sitzen im Rat vertreten sein, am Montagabend hat sich ihr Fraktionsvorstand konstituiert. Stefan Schulze wird die FDP-Fraktion im Stadtrat anführen.

Stefan Schulze
Stefan Schulze (46) führt jetzt neben dem Stadtverband auch die Fraktion der FDP in Eschweiler an. Foto: Harry Reimer.

Eschweiler. Die FDP-Ratsfraktion hat nach der Kommunalwahl ihren neuen Fraktionsvorstand gewählt. Neuer Fraktionsvorsitzender ist künftig Stefan Schulze, der seit Juli diesen Jahres auch den Vorsitz des Stadtverbandes inne hat. Damit tritt er in die Fußstapfen von Ulrich Göbbels, der die Fraktion seit 2009 angeführt hat und mit 69 Jahren nunmehr kürzer treten will.

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